Heizkostenzuschuss - So sieht die Entlastung bei Heizöl aus

So sieht die Entlastung bei Heizöl aus

So sieht die Entlastung bei Heizöl aus

Die Strom- und Gaspreisbremse ist längst in Kraft und nun sollen auch die Heizölverbraucher berücksichtigt werden. Haushalte mit besonders starken Preissteigerungen bei Heizöl, Flüssiggas oder Holzpellets können bald mit einer Entlastung rechnen. Mit den Zuschüssen von maximal 2000 Euro pro Haushalt sollen Mehrkosten im Jahr 2022 abgefedert werden, die über eine Verdopplung des Preisniveaus aus dem Jahr 2021 hinausgehen. Entscheidend sind dabei laut Bundeswirtschaftsministerium nicht die individuellen Beschaffungskosten – sondern eine Betrachtung der Kosten gegenüber dem Durchschnittswert des Jahres 2021. Dafür haben Bund und Länder sogenannte Referenzpreise ermittelt.

Der Referenzpreis von 2021 für Heizöl liegt bei 71 Cent pro Liter und der Mindestpreis in 2022 muss bei 1,42 €uro pro Liter jeweils inklusive Umsatzsteuer liegen. Um einen Antrag stellen zu können, müssen sich die Preise mindestens verdoppelt haben. Es können Rechnungen vom 1. Januar 2022 bis zum 1. Dezember 2022 berücksichtigt werden. Maßgeblich dafür, ob die Kosten im Entlastungszeitraum angefallen sind, ist das Lieferdatum. Ergänzend dazu könnten die Länder ausnahmsweise auf das Bestelldatum abstellen – Voraussetzung sei ein Nachweis, dass im Entlastungszeitraum bestellt wurde und bis spätestens Ende März 2023 geliefert wurde.

 

Für wen sind die Entlastungen?

Die Härtefallhilfen richten sich an private Haushalte, die im Einzelfall von besonders stark gestiegenen Mehrkosten betroffen sind. Das gilt bei Heizöl, Flüssiggas, Holzpellets, Holzhackschnitzel, Holzbriketts, Scheitholz und Kohle beziehungsweise Koks. Entlastet werden sollen Eigentümer von Heizungsanlagen – aber auch Mieter, deren Wohnung mit Heizöl oder den anderen genannten Energieträgern beheizt wird. Wenn die Heizungsanlage der Haushalte zentral durch einen Vermieter oder eine Wohnungseigentumsgemeinschaft betrieben wird, sind diese antragsberechtigt. Der Vermieter muss erklären, dass er die erhaltene Förderung an die Mieter weiterleitet. Mieterinnen und Mieter selbst sollen nichts machen müssen.

 

Wie hoch sind die Entlastungen?

Betroffene sollen einen direkten Zuschuss von maximal 2000 Euro pro Haushalt bekommen. Erstattet werden sollen 80 Prozent der über eine Verdopplung hinausgehenden Mehrkosten für die geförderten Energieträger. Voraussetzung sei ein Erstattungsbetrag von mindestens 100 Euro pro Haushalt. Beantrage ein Vermieter für mehrere Wohnungen eine Erstattung, liege der Mindestwert bei 1000 Euro. Um zu erfahren, ob man grundsätzlich einen Zuschuss erhalten kann, wollen Bund und verschiedene Bundesländer „zeitnah“ einen Online-Rechner zur Verfügung stellen, wie es hieß.

 

Ein Beispiel für eine Erstattung: Ein Haushalt bezieht 3000 Liter Heizöl, im vergangenen Jahr lag der Preis bei 1,60 Euro je Liter. Die Kosten haben sich also gegenüber 2021 mehr als verdoppelt. 80 Prozent, die darüber hinaus gezahlt wurden, werden erstattet. Der Haushalt kann einen Zuschuss von 420 Euro bekommen.

Die Formel dazu lautet: 0,8*((3.000 ∗ 1,60) - 2*(3.000 ∗ 0,71)) = 432 Euro

 

Wie das Geld ausgezahlt?

Der Bund stellt für die Härtefallhilfen bis zu 1,8 Milliarden Euro über den Wirtschaftsstabilisierungsfonds zur Verfügung. Aus diesem Fonds werden auch die Strom- und Gaspreisbremse bezahlt. Die Aufstellung der konkreten Programme und die Auszahlung erfolgen über die Länder.

Die Freischaltung der notwendigen Portale und der Antragstellungen bei den Ländern soll „schnellstmöglich“ erfolgen, so das Wirtschaftsministerium. Der Startschuss für die Einreichung von Anträgen soll in den kommenden Wochen erfolgen. Zwischen den Ländern könne es aber zu zeitlichen Unterschieden kommen. Einen Antrag auf Härtefallhilfen soll man bis zum 20. Oktober 2023 stellen können. Dies soll online erfolgen, Ausnahmen aber möglich sein. Im Regelfall sollen folgende Nachweise erforderlich sein: Rechnungen, Kontoauszüge und/oder Belege für Zahlungen sowie „strafbewehrte“ Eigenerklärungen der Antragstellenden unter anderem über Antragsvoraussetzungen.

Ab Anfang Mai wollen 14 Bundesländer eine gemeinsame IT-Plattform für die Antragsstellung, Bewilligung und Auszahlung zur Verfügung stellen. Lediglich in Berlin ist die Antragstellung bereits möglich.

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